Internetrecht

Viele einschlägige Gesetze

Das Recht des Internets setzt sich aus Regelungen aus verschiedensten Rechtsgebieten zusammen, neben dem allgemeinen Zivilrecht insbesondere aus

  • TMG
  • DSGVO
  • BDSG
  • Urheberrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Markenrecht und Namensrecht
  • Fernabsatzrecht
  • Strafrecht.

Unabhängig davon, ob Sie im Internet mittels Webseite eine bloße Internetpräsenz unterhalten, einen Shop betreiben oder Dienstleistungen anbieten, wir kennen die einschlägigen rechtlichen Anforderungen und beraten Sie umfassend in diesem weiten Feld. Hierdurch erfüllen Sie nicht nur die rechtlichen Anforderungen, sondern schützen sich insbesondere auch vor den Angriffen von Dritten und Abmahnungen. Sparsamkeit bei der Einrichtung führt häufig zu Kosten im Betrieb. Mitteilungen an die zuständigen Behörden oder Abmahnungen durch Wettbewerber oder auch durch sog. Abmahnkanzleien kosten viel Mühe, Zeit und Geld. Zusätzlich drohen Bußgelder durch Aufsichtsbehörden, wie den Datenschutzbeauftragten der Bundesländer. Die Klärung der Anforderungen sowie deren Einhaltung erscheint einigen lästig, aber sie dient der störungsfreien Tätigkeit.

Beratung

Wir beraten daher bereits bei der Planung, damit im Rahmen der Einrichtung alle Anforderungen berücksichtigt werden können. Hierbei achten wir insbesondere die Anforderungen des Datenschutzes, der durch die DSGVO zu deutlich erhöhten Anforderungen und damit größeren Risiken führt. Dies gilt insbesonder bei dem Einsatz von Cookies und der Nutzung von Analysetools wie Google Analytics oder Matomo. Auch die Einbindung von Google Maps beinhaltet Tücken, die berücksichtigt werden müssen. Die Seite oder der Dienst muss alle erforderlichen Angaben leicht verständlich und leicht auffindbar enthalten. Die verwendeten Bilder und Texte müssen frei von Rechten Dritter sein. Bei Personenabbildungen müssen entsprechende Erklärungen vorliegen, die die Verwendung erlaubt. Aussagen auf der Webseite müssen stimmen und dürfen nicht irreführend sein, sonst drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Entsprechendes gilt für verwendete Namen oder Bezeichnungen, wenn diese markenrechtlich geschützt sind. Gerade bei Marken drohen sehr hohe Schäden, da die Verletzung einer Marke mit hohen Streitwerten einhergeht, so dass bereits eine Abmahnung immer über 1.000 EUR kostet, nicht selten aber auch deutlich mehr, teilweise mehrere tausend Euro. hinzukommen Auskunftsbegehren und Schadenersatzansprüche des Markeninhabers. Das Fernabsatzrecht stellt zusätzlich besondere Anforderungen an Information und Abwicklung. Unzureichende Unterrichtung kann ebenfalls abgemahnt werden.

Bilder von Personen

Bei Personenabbildungen müssen grundsätzlich entsprechende Erklärungen vorliegen, die die Verwendung erlaubt. Eine Verwendung von Bildern, auf denen Personen abgebildet sind, sind grundsätzlich erst einmal nicht erlaubt. Durch die datenschutzrechtlichen Anforderungen nach DSGVO und die unterschiedlichen Auffassungen ist die Situation unübersichtlich geworden. Die Anwendung der §§ 22 ff. KUG, die die Nutzung von Bildern mit abgebildeten Personen regeln, wird in Frage gestellt. Für journalistische Tätigkeiten, auch und gerade im Bereich der Eigendarstellung von Unternehmen, bei Berichten über unternehmensbezogene Veranstaltungen oder die Nutzung von solchen Bildern durch Vereine auf ihren Webseiten und in Jahresberichten bestehen Unsicherheiten, wann solche Bilder genutzt werden können. Wir helfen Ihnen, Sicherheit im Rahmen der Nutzung von personenbezogenen Bildern zu gewinnen und Konfliktfälle zu vermeiden.